Jahr der Hühner und der Salami
Unangenehmes kommt Scheibe für Scheibe
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Es gibt Dinge, die haben Seltenheitswert. Wenn zum Beispiel der Magistrat der Stadt Darmstadt mit einer Stimme spricht - und das dann noch am gleichen Ort. Das Stadtparlament ist so ein Ort, wo kurz vor Weihnachten OB Walter Hoffmann zu Hochform aufläuft und mit einer Vehemenz am Rednerpult steht, die ihm noch Tage zuvor bei der Eröffnung des Darmstadtiums abgeht. Er mimt
den Herrn im Haus - und der Chor der mitunter unsicheren Magistratskantonisten nickt beflissentlich und zustimmend.

Doch kaum kehren die Herren in ihre Amtsstuben zurück, gilt offenbar: Aus den Augen, aus dem Sinn. Dann läuft vieles nebeneinander her und vor allen Dingen immer schön scheibchenweise.

Beispiele dafür gibt es zuhauf. Zuletzt der Darmbach. Losgetreten hat den kommunalpolitischen Eiertanz Hoffmann, der sich mal wieder nicht an Platons Empfehlung hält: "Man soll schweigen oder Dinge sagen, die besser sind als das Schweigen." In einem Interview stellt er das Projekt in Frage, zweifelt an der bis dato unstrittigen Rechtsgrundlage und sehnt sich nach einer Weisung des Regierungspräsidiums. Die wird nun kommen. Denn daran lassen RP Gerold Dieke und die Rechtslage keinen Zweifel: Ein Bach darf nicht in die Kanalisation.

Einem politischen Bauchtanz gleicht der Umgang mit dem Darmstadtium und seinen Zuschüssen - der Magistrat verrenkt sich in vielerlei Richtungen und zeigt stets ein bisschen Blöße. Bei einer öffentlichen Diskussion nennt der OB erstmals eine Summe von mehr als drei Millionen Euro - und liefert allen Projektgegnern eine Steilvorlage. Bis dahin war von gut einer Million Euro
die Rede. Und während der OB von Dreikommanochwas spricht, nennt der Kämmerer Wolfgang Glenz (ebenfalls SPD) eine Zweikomma und die CDU wettert, dass die linke Hand nicht wisse, was die rechte tut. Das aufgeregte Gegacker wird zumindest vorübergehend leiser, als Hoffmann im Parlament schnaubt, dass man doch verflixt und zugenäht auf das Darmstadtium stolz sein könne.

Aufregung und Verwirrung liefert die Bessunger Grundschule, die zum Fall für die Justiz wird. Bei der Asbestsanierung treten überhöhte Werte des gefahrvollen Stoffes auf. Die Stadt schließt die Schule nach den Herbstferien und quartiert die Kinder um. So weit, so schlecht, gäbe es da nicht widersprüchliche Äußerungen von Baustadtrat Dieter Wenzel. Am Ende jedenfalls haben viele Eltern das Vertrauen in die Stadt verloren und erstatten Strafanzeige.

Richtig bunt wird es beim Versuch, die Politik in Sachen ICE-Anschluss zu einer Position gegenüber der Bahn zu bringen. Nachdem die Grünen aussteigen, liefert die Bahn Stadtrat Dieter Wenzel (SPD) eine Steilvorlage für ein Trotzköpfchen. Jetzt hat jeder eine ganz eigene Meinung, und die CDU fordert "Verhandlungen, bis weißer Rauch aufsteigt".

Auch die Suche nach einer neuen Führung für die vielen Firmen in städtischen Händen kommt im Zick-Zack und in kleinen Scheiben daher. Erst will Hoffmann den Job machen, dann nicht, jetzt sitzt er "nur" an der Spitze eines Holding-Aufsichtsrates. Dem wird dafür so viel Exekutiv-Macht zugebilligt wie bei so einem Aufsichtsorgan eigentlich nicht üblich.

Kaum zu glauben: Auch Darmstadts Magistrat ist nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) ein Kollegialorgan. Soll heißen: Kein gackernder Hühnerhaufen, sondern die nach außen gemeinschaftlich auftretende Exekutiv-Spitze der Stadt. Nur wenn’s hart auf hart kommt, sieht die HGO einen vor, der offiziell auf den Tisch haut und sagt, wo’s lang geht. In Darmstadt darf
das Walter Hoffmann. Darf er - tut er aber nicht. Und so darf vorerst jeder weiter gackern, wann und wo und grad wie ihm der Schnabel gewachsen ist.

Von Klaus Kühlewind und Frank Methlow

Frankfurter Rundschau v. 28.12.2007