Kommentar

Fragen über Fragen
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Der Laie staunt und auch der Fachmann reibt sich verwundert die Augen: Die Debatte um den Darmbach ist mit rationalen Gründen alleine nicht zu erklären. Jahrelang berief sich die Stadt bei dem Projekt auf das geltende Recht - und nun rudert OB Walter Hoffmann (SPD) zurück, zweifelt eine ziemliche klare Gesetzeslage an, will an einem Tag den Darmbach allenfalls vorm Darmstadtium offen gelegt wissen und wird tags darauf damit zitiert, sich an die Beschlusslage des Parlamentes zu halten. Die wiederum sieht vor, den Darmbach zunächst auch im Herrngarten ans Tageslicht zu bringen. Ein Bach, also Fremdwasser, darf nicht in die Kanalisation eingeleitet
werden - das ist Fakt, das ist Gesetzestext. Doch genau das macht die Stadt Darmstadt seit Ewigkeiten, verstößt damit gegen geltendes Recht und lässt sich diesen Verstoß überdies Jahr für Jahr deutlich mehr als zwei Millionen Euro an Kanalgebühren kosten.

Mit genau dieser Argumentationskette begründete die Stadt ihre Pläne für die Offenlegung des Darmbachs und rechnete erst kürzlich noch vor, dass die Kosten dafür durch die gesparten Abwassergebühren in einigen Jahren eingespielt wären. Das vermeintliche Lieblingsprojekt der Grünen hat natürlich auch Kritiker auf den Plan gerufen, die wie die CDU-Spitzen von
"millionenteuren Wasserspielen" sprachen. Doch die Unkenrufer blieben eine Antwort schuldig: Wie soll der Darmbach durch Darmstadt und am Klärwerk vorbeigeleitet werden, um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen?

Eine Antwort darauf gibt auch OB Hoffmann nicht. Stattdessen beschränkt er sich auf nebulöse Zweifel an der Gesetzeslage. Doch was hat ihn bei diesen Aussagen geritten? Will er sein Mütchen an den Grünen kühlen, weil die bei der Debatte um die ICE-Trasse die gemeinsame Linie verlassen haben? Oder will er von den Pannen und Zuschuss-Debatten beim Darmstadtium ablenken?
Oder ist das Ende des Darmbach-Projektes der Preis für ein Zugeständnis an anderer Stelle?

Eine Argumentation jedenfalls verfängt nicht: Kostengründe für eine Absage des Projekts vorzuschieben. Was sind gut acht Millionen Euro an Investitionskosten gegen eine dauerhafte, jährliche Belastung von mehr als zwei Millionen Euro an Gebühren? Umgekehrt würde ein Schuh draus: Je schneller das Darmbachwasser getrennt wird von der Kanalisation, umso eher
wird die Stadtkasse entlastet. Es sei denn, die Stadt hat für die Offenlegung mit falschen Zahlen gearbeitet und traut sich nicht mit der Wahrheit ans Licht.

Wo immer der Grund liegen mag, eins ist dem Oberbürgermeister gelungen: Das
Vertrauen in die Verlässlichkeit der Stadtpolitik hat einen deutlichen
Knacks bekommen.

Von Klaus Kühlewind

Frankfurter Rundschau v. 15.12.2007