Der Darmbach soll an die frische Luft

Uwiga kritisiert Kosten und Abkopplung des letzten Teilstückes / Stadt spart nur bei Komplettlösung

Um den in die Kanalisation abgeleiteten Darmbach ist eine lebhafte Diskussion entstanden. Weil die vom Regierungspräsidium geforderte Freilegung zu viel Geld koste, hat sich die Uwiga-Fraktion gegen das in diesem Herbst anlaufende Projekt ausgesprochen.

Darmstadt - Oberhalb der Fischerhütte kommt der Darmbach aus der Erde und beendet nach Vivarium, Woog und Rudolf-Müller-Anlage an der Darmstraße sein kurzes Leben im Kanal. Nach heutiger Rechtslage begeht die Stadt Darmstadt damit wasserrechtlichen Frevel. Sie kann das Frischwasser des Darmbaches - bis zum Rohr hat es tatsächlich heute eine gute Qualität - nicht mehr einfach zur Kläranlage leiten. Auch finanziell wächst der Druck, den Bachlauf freizulegen. Aus ihrem defizitären Haushalt muss die Stadt durchschnittlich 2,2 Millionen Euro aufwenden, um für das Darmbach-Wasser Kanalgebühren zu zahlen.

Am 10. November 2004 forderte der zuständige Regierungspräsident gegenüber der Stadt, den Darmbach vom Kanal "abzuklemmen". Das sei technisch möglich und mittelfristig auch unter Kostengesichtspunkten vertretbar. Ein Sprecher: "Ein zukünftiger Wegfall der Fremdwassereinleitung würde also nicht nur dem Gesetz entsprechen, sondern auch zur Verbesserung der Abwasserreinigung führen."

In fünf Jahren amortisiert
Die Rechnung ist einfach: Mit dem Wegfall der Einleitungsgebühren in Höhe von 2,2 Millionen Euro, hätte die Stadt die Kosten für die Offenlegung in fünf Jahren wieder hereingeholt. Das sieht die Uwiga anders. Sie befürchtet, dass der Verlust beim Abwassergebührenhaushalt über eine allgemeine Erhöhung der Abwassergebühren ausgeglichen wird. Die Uwiga nennt die Einsparungsargumentation deswegen "unlauter".

Dessen ungeachtet stehen im Nachtragshaushalt 2006 bereits 200 000 Euro, mit denen die Freilegung des Darmbaches zunächst auf dem Teilstück Lichtwiese - Woog noch in diesem Jahr begonnen wird. Weitere 374 000 Euro sind für 2007 vorgesehen.

Für ein zweites Teilstück, vom neuen Kongresszentrum über den Herrngartenteich und dann in den Sandbach, liegt die Magistratsvorlage noch auf Eis, "weil es noch Gestaltungsaspekte vor dem Kongresszentrum zu klären gibt", sagt der Assistent von Baustadtrat Dieter Wenzel (SPD), Jörg Rupp. Problem: Das Wasser für diesen Stummel käme dann nicht vom Darmbach, denn für die Offenlegung des verbindenden Teilstück vom Woog bis zum Schloss "gibt es derzeit nur eine Absichtserklärung" (Rupp). Statt dessen soll Regenwasser vom Dach des Kongresszentrums mittels Pumpen für einen Kreislauf genutzt werden.

"Mit den Vorgaben des Regierungspräsidiums zum Herausnehmen von Bachwasser aus der Kanalisation hat das rein gar nichts mehr zu tun", argumentiert die Uwiga dagegen. Sie hat deswegen mit einer Anfrage vom Magistrat Aufklärung verlangt, auch über die bisher schon entstandenen Kosten.

Aus der Stückelung resultiert ein Finanzierungsproblem, das auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Leif Blum kritisch sieht: Erst wenn der Bach insgesamt ans Tageslicht geholt und nicht mehr eingeleitet wird, kann die Stadt die Wassergebühren einsparen. Blum: "Es besteht ein ganz strenger Finanzierungsvorbehalt." Trotzdem steht die FDP der Maßnahme positiv gegenüber. Im noch druckfrischen Koalitionsvertrag der Ampelkoalition ist die Offenlegung des Darmbaches deswegen auch als verbindliches Ziel festgehalten. Frank W. Methlow

Frankfurter Rundschau 03.08.2006 | Ausgabe: R56 | Seite: 29